Allgemeine Nutzungsbedingungen der SafeBox GmbH
Erwerb, Installation und Wartung der erforderlichen und geeigneten Ausstattung für einen Internetzugriff auf die Dienste obliegen dem Kunden. Der Kunde muss sich über die Funktionalitäten und die Kompabilität seiner Geräte mit den Dienstleistungen von SafeBox informieren. SafeBox kann auf keinen Fall für eine unsachgemässe Installation oder ungeeignete Ausstattung haftbar gemacht werden. SafeBox unterstützt den Kunden nach besten Kräften, haftet jedoch nicht für allfällige Informationen, die dem Kunden mitgeteilt werden.1.Anwendungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (« Allgemeine Nutzungsbedingungen ») gelten für alle Produkte, sowie Software und Dienstleistungen (« Dienstleistungen »), welche die SafeBox GmbH (« SafeBox ») in Verbindung mit der Plattform safebox.ch anbietet. Sie sind Bestandteil des Abonnementsvertrags, der zwischen SafeBox und dem Kunden abgeschlossen wird (« Abonnement »).
2. Dienstleistungen
Das Abonnement bestimmt Inhalt und Umfang der Dienstleistungen (Zugang zur Plattform safebox.ch, digitales Speichern von Informationen, usw.).
SafeBox stellt die Dienstleistungen mit der gebotenen Sorgfalt, vertragsgemäss und im Rahmen der Speicherkapazität bereit. SafeBox kann die Speicherkapazität nach eigenem Ermessen jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung bestimmen. Wenn keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, ist der maximale Speicherplatz, der angeboten wird , derzeit 2.00 GB.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Nutzung der Dienste von SafeBox nur möglich ist, wenn die vertraglichen und technischen Bedingungens gewährleistet sind.
3.Ausrüstung des Kunden
4. Verantwortung des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen im Rahmen des Vertrags und der geltenden Gesetzesbestimmungen für eigene Zwecke zu nutzen. Der Kunde ist für die Nutzung der Dienstleistungen und den mit ihnen verbundenen Kommunikationsinhalten verantwortlich.
SafeBox behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen nach eigenem Ermessen jederzeit, unangekündigt und ohne Entschädigung auszusetzen, sollte der Kunde oder ein Dritter die Dienstleistungen gesetzes- oder vertragswidrig nutzen.
5. Sicherheitsmassnahmen
SafeBox trifft technische Massnahmen, die im Einklang mit gültigen Sicherheitsstandards stehen, Vertraulichkeit der Datenübetragungen zwischen dem Kunden und safebox.ch gewährleisten und unbefugten Zugriff auf die Daten des Kundne verhindert. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass kein Informatiksystem hundertprozentige Sicherheit bietet, und Dritte sich unberechtigten Zugang darauf verschaffen könnten.
Der Kunde trifft Sicherheitsmassnahmen zum Schutz seiner Ausrüstung und jener von Safebox.
Der Kunde trifft Massnahmen zur Sicherheit von Passwörtern und Zugangscodes usw.. SafeBox haftet nicht für Schäden infolge betrügerischen Missbrauchs eines Zugangscodes.
6. Haftung von SafeBox
Bei einer Vertragsverletzung durch SafeBox haftet SafeBox dem Kunden gegenüber für nachgewiesene Schäden, es sei denn, SafeBox weist nach, dass sie kein Verschulden trifft. Absichtlich und grob fahrlässig verschuldete Schäden ersetzt SafeBox in voller Höhe. In alllen anderen Fällen beschränkt sich die Haftung von SafeBox auf einen Betrag, der dem Wert der Dienstleistungen, die dem Kunden in den vorhergehende 12 Monaten in Rechnung gestellt wurden, entspricht, kann jedoch nicht CHF 10'000.- überschreiten. Jegliche weitere Haftung, insbesondere für indirekte oder Folgeschäden (Lohnverlust, nicht eingetretene Ersparnisse, Nutzungsverlust, usw.) wird innerhalb der gesetzlich zugelassenen Grenzen ausdrücklich ausgeschlossen.
7. Preise und Zahlungsmodalitäten
Der Preis der Dienstleistungen ist im Abonnement angeführt. Die Preise können jederzeit von SafeBox, die den Kunden angemessen informiert, geändert werden.
Die Zahlung des Abonnementpreises erfolgt im Voraus und spätestens zu dem Zeitpunkt, der von SafeBox angegeben wird. Im Allgemeinen erfolgt die Zahlung per Kreditkarte. Die Aufrechnung gegen allfällige Gegenforderungen des Kunden ist nicht möglich.
8. Dauer und Ende des Abonnements
Das Abonnement tritt in Kraft, sobald SafeBox sich bereit erklärt, dem Kunden die Dienstleistungen bereitzustellen und das Entgelt für das gewählte Abonnement ordnungsgemäss gezahlt wurde, spätestens doch bei Aktivierung der Dienstleistungen. Der Vertrag wird für die im Abonnement vorgesehene Dauer abgeschlossen; Mindestdauer ist ein Jahr.
Der Vertrag wird für die im Abonnement vorgesehene Dauer abgeschlossen; Mindestdauer ist ein Jahr. Sollte der Kunde den Vertrag vor Ablauf der vorgesehenen Dauer kündigen oder die Dienstleistungen nicht mehr nutzen, wird der Gesamtbetrag des Abonnements von SafeBox einbehalten.Nicht beendet werden kann der Vertrag bei Tod, Verschollenheitserklärung oder Handlungsunfähigkeit des Kunden.
SafeBox bietet dem Kunden vor Ablauf der vorgesehenen Dauer des Abonnements die Verlängerung des Abonnements zu geltenden (Vertrags)bedingungen an. Die Verlängerung tritt durch Abschluss eines neuen Abonnements und die Errichtung des dafür vorgesehehen Entgelts in Kraft. Wird das Abonnement verlängert, so wird es ohne Unterbrechung fortgesetzt. Wenn das Abonnement nicht verlängert wird, insbesondere wenn das Entgelt für die Verlängerung des Abonnements nicht entrichtet wird, endet das Abonnement automatisch und ohne weitere Förmlichkeit.
9. Gewährleistung und Haftung
SafeBox haftet dem Kunden gegenüber für die Bereitstellung der Dienstleistungen gemäss dem Vertrag und dem Stand der Technik. SafeBox kann keine Garantie für einen pannenfreien Betrieb, für eine dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit bieten und haftet nicht bei Kapazitätsengpässen und Verzögerungen beim Zugriff auf die Plattform safebox.ch.
10. Vertragsänderung
SafeBox behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit seine Dienste, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle anderen Vertragsdokumente zu ändern.
11. Höhere Gewalt
Sollte SafeBox aufgrund von höherer Gewalt , wie zum Beispiel Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, innerer Unruhen, Vandalismus, Streik, Ausfall der Dienstleistungen Dritter, Stromausfall, Computerviren und Malware, usw., nicht in der Lage sein, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen, so wird die Erfüllung des Vertrags solange ausgesetzt wie die Situation höherer Gewalt andauert.Solange der Vertrag ausgesetzt ist, kann er nicht gekündigt werden. In diesen Fällen wird jegliche Haftung ausgeschlossen.
12. Übertragbarkeit
SafeBox ist berechtigt, den Vertrag mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten zu übertragen. Der Kunde hingegen kann den Vertrag und/oder die damit verbundenen Rechte und Pflichten nicht ohne die Zustimmung von SafeBox übertragen.
13. Kundendaten
Im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Abonnementvertrags, autorisiert der Kunde SafeBox, Daten über ihn zu sammeln. SafeBox darf diese Daten nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Kunden,an Dritte übermitteln. SafeBox kann die Daten des Kundenzur Steigerung der Dienstleistungsqualität und Verbesserung der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden analysieren. Wenn sich der Kunde nicht ausdrücklich dagegen ausspricht, hat SafeBox das Recht, den Kunden schriftlich (per E-Mail oder Briefpost) oder telefonisch zu kontaktieren, im Rahmen einer Umfrage oder einer Kampagne zur Verbesserung des von SafeBox angebotenen Produkts.
Innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abonnementsvertrags werden die Kundendaten gelöscht und SafeBox behält keine Kopie dieser Daten. Gespeichert werden nur die Informationen und Dokumente deren Speicherung von Gesetzes wegen, insbesondere zu Buchhaltungszwecken, obligatorisch ist.
14. Rechte an geistigem Eigentum und sonstiges Recht
SafeBox gewährt dem Kunden, während der Vertragsdauer, ein unübertragbares und nicht aussschliessliches Recht als Endkunde zur Nutzung der Dienstleistungen, insbesondere Zugang zur Plattform safebox.ch. Alle damit zusammenhängenden Rechte bleiben das Eigentum von SafeBox (oder des entsprechenden Lizenzgebers).
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vetrag unterliegt dem Schweizer Recht. Sämtliche Rechtsstreitigkeiten unterliegen in vollem erlaubten Umfang ausschliesslich Gerichte am Sitz von SafeBox.